Ebnet sich Trump den Weg zum Coup?

von Mermax Randler

Trump hat jetzt noch seinen Verteidigungsminister gefeuert. Ungewöhnlich genug, wenn man bedenkt, dass er im Januar sowieso von seinem Amt zurücktreten müsste und sich nun vor allem um einen geregelten Übergang kümmern sollte.

Dieser seltsam anmutende Schritt ist äusserst beunruhigend. Unter Berücksichtigung des Aspektes, dass sich Mark Esper aber schon vor Monaten ganz eindeutig gegen Trumps Bürgerkriegsfantasien positioniert hat, klingt diese Kündigung allerdings beängstigend logisch:

Der – soon to be former – Secretary of Defense hatte Trump im Sommer klar gemacht, dass er auf gar keinen Fall daran denke, US-Truppen im eigenen Land und gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen, wenn es zu „Unruhen“ kommen sollte.

Ein derart schwerwiegender Erlass kommt überhaupt nur unter absolut außergewöhnlichen Umständen in Frage. Dazu müsste nämlich vorab der Insurrection Act von 1807 vom Präsidenten aktiviert werden, um diese (in den Staaten als Ungeheuerlichkeit empfundene!) Möglichkeit überhaupt auf den Weg bringen zu können.  

Indem Trump diese entscheidende Schlüsselposition – derart kurz vor der Amtsübergabe – neu besetzt, signalisiert er Anhängern wie Gegnern, dass es ihm mit dem Festklammern an der Macht todernst ist.

Der Demagoge, der sich die Wahrheit jeweils biegt wie sie ihm passt, könnte doch mehr mit Mussolini gemein haben, als diese gewisse Ähnlichkeit der Mimik. Seine Äusserung an die Adresse der rechtsextremen Milizen, während der ersten TV-Debatte mit Biden, passt beklemmend gut dazu: „Stand back and stand by.“

Der oberste Repräsentant des Staates klang damit wie der Duce vor dem „Marsch auf Rom“, der seine Schwarzhemden in Bereitschaft versetzt. 

Man wird voller Sorge abwarten müssen, welchem Lakai er das Amt des Verteidigungsministers nun zuschanzen wird.