Im heurigen Mai ist es trotz enormer Bemühungen nicht gelungen, den gestrandeten Buckelwal Timmi zu retten. Das dürfte die Isländerinnen gewundert haben, die am Sonntag gemeinsam mit ihren wahlberechtigten Männern knapp gegen die Aufnahme von Gesprächen über den Beitritt zur Europäischen Union gestimmt haben. Die klugen Kommentatoren von ORF bis Standard zogen aus dem Abstimmungsergebnis den Schluss, eine EU-Mitgliedschaft sei nur für „ärmere Länder“ interessant.
Von Dr. Albert Wittwer
Die EU-Kommission sei ratlos. Klar, mit bloß vierhundertneunzig Millionen Menschen in der Union wären die zusätzlichen Einwohner ein Quantensprung. Vielleicht könnte man dann auch die lästigen Naturschutzrichtlinien der EU endlich weiter aufweichen, ein dringender Wunsch der sogenannten Wirtschaft, bei der die Klimaerwärmung noch nicht angekommen ist. Auch in Vorarlberg will sie zusätzliche Parkplätze mit dem Segen der Landesregierung bewilligungsfrei asphaltieren. Auch parkende Autos können Schatten spenden.
Es ist gut, dass die EU auch „ärmere Länder“ aufnimmt, wenn sie demokratisch, rechtsstaatlich und korruptionsfrei sind. Alle Mitgliedsländer haben von der Zugehörigkeit enorm profitiert, das ausgetretene Vereinigte Königreich erhebliche wirtschaftliche Einbußen erlitten. Angeblich wünscht eine Mehrheit den Wiedereintritt, aber die Politik fürchtet sich davor, ein neues Referendum zu ergreifen.
Island ist gemessen am Inlandsprodukt zweifellos ein „reicheres“ Land und unterliegt als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraumes und der Nato keinerlei Zugzwang. Als EU-Land müsste es die Jurisdiktion des Europäischen Gerichtshofes anerkennen. Als reiches Land wären Mitgliedsbeiträge an die EU zu zahlen. Der europäischen Freizügigkeit im Schengen-Raum hat sich Island ohnehin angeschlossen. anschließen. Ähnliches gilt für die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein.
Ein klassischer Vorwurf an die EU ist der oft länger dauernde Abstimmungsprozess, weniger in der Kommission als im Europäischen Rat, der eigentlichen Regierung und im Parlament. Das ist der Preis der Demokratie, dass es dauert, bis sich siebenundzwanzig Länder auf Beschlüsse einigen. Das ist bei Xi Jinping oder Donald Trump durchaus anders.
Das Thema der Volksabstimmung soll überhaupt nur auf die Agenda gelangt sein, weil der US-Präsident wahlweise Grönland privat erwerben oder wenigstens als Mitgliedstaat den USA einverleiben will, dadurch könnte Island unter Druck geraten. die US-Autorin Susan Neiman bezeichnet die Trumpsche Politik in ihrem neuesten Buch schlechthin als „böse“.
Anmerkungen:
ORF: https://on.orf.at/video/14337245/16146904/neues-buch-von-susan-neiman-ueber-trump-zib-1-vom-31082026
