Diese Woche, 7 bis 11. April, war eine Delegation des Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) zu Gast im Fürstentum Liechtenstein. Ziel des Besuchs war es, die Behandlung von Menschen zu überprüfen, denen die Freiheit entzogen wurde, und sicherzustellen, dass internationale Standards eingehalten werden.
Seit 1992 ist Liechtenstein Vertragspartei des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter. Das Land engagiert sich nicht nur international in multilateralen Gremien, sondern legt auch großen Wert auf die konsequente Umsetzung der menschenrechtlichen Standards im Inland. Der Besuch des CPT – es ist bereits der fünfte Länderbesuch – ist ein Ausdruck dieser Verpflichtung und ein wichtiges Element der regelmäßigen Überprüfung durch unabhängige Gremien, wie die Liechtensteiner Regierung informiert.
Kontrollen in Vaduz, Innsbruck und Saxerriet
Im Zentrum des diesjährigen Besuchs stand die Überprüfung des Landesgefängnisses Vaduz sowie der Landespolizei. Zusätzlich führte die CPT-Delegation Gespräche mit Vertretern des Landgerichts und der betroffenen Amtsstellen. Da liechtensteinische Häftlinge aufgrund zwischenstaatlicher Vereinbarungen auch in ausländischen Einrichtungen wie der Justizanstalt Innsbruck (Österreich) und der Strafanstalt Saxerriet (Schweiz) ihre Strafen verbüßen, wurden auch diese Institutionen in die Begutachtung einbezogen.
Erste Rückmeldungen und weiterer Ablauf
Am Freitag, dem letzten Besuchstag, präsentierte das CPT erste Eindrücke und Rückmeldungen an die zuständigen Amtsleitungen, darunter das Amt für Gesundheit, das Amt für Justiz sowie die Leitung der Landespolizei.
Ein ausführlicher Bericht des Komitees wird nun erstellt. Die liechtensteinische Regierung erhält anschließend Gelegenheit zur Stellungnahme. Beide Dokumente – sowohl der Bericht als auch die Stellungnahme – werden transparent veröffentlicht.
