Walters Palette: Salaam und Shalom – der Nahostkonflikt, die Palästinenster, Arafat, Assad und Trump

Gastkommentator Walter Schnetzer schreibt in seiner Kolumne über weltpolitische Ereignisse und beleuchtet sie aus oft ungewohnter Perspektive, da er vieles anspricht, was Medien oft bewusst verschweigen.

Der Trump:

Mit der gleichen Intensität wie  Expräsident Obama in den europäischen Himmel gehoben wurde, geschah mit Trump das Gegenteil. Trump verhält sich anders als Obama, direkter und lautstarker. Obama konnte charmant nichts sagen, Trump brutal die Wahrheit. Die USA und die Amerikaner kommen für ihn an erster Stelle. Die oppositionellen Journalisten und Politiker ereifern sich ihn zu kritisieren und zu dämonisieren. Er wird für alles Übel der Welt verantwortlich gemacht. Besonders die deutschen Medien haben versucht, Trump von Anfang mit ihrem hysterischen und einseitigen Berichten dem Volk als Katastrophe für die Welt zu präsentieren. Jetzt, nach längerer Amtszeit, ergibt sich abseits der Medien-Hysterie betrachtet, ein anders Bild der Trump Administration. 

Der Iran und Israel:

Obama ruinierte die guten Beziehungen zum demokratischen Israel und hofierte gleichzeitig die Mullahs des iranischen Terrorregimes. Trump normalisierte die Beziehungen zu Israel und übte gleichzeitig Druck auf  die Diktatur unter Hassan Rohani aus. Durch diese Entschlossenheit fuhr das iranische Regime zurück, der von den Medien in Mantren angekündigte Dritte Weltkrieg kam nicht.

Iranische Milizen kämpfen in Syrien, dem Irak und im Jemen. Sie wollen den Machtbereich des schiitischen Irans ausweiten. Der Iran terrorisiert aber auch das eigene Volk – wahrscheinlich in größerem Ausmaß, wie es der Schah Reza Pahlewi jemals konnte. Der Iran hat die meisten Hinrichtung weltweit hinter China. 2016 gab es laut Amnesty International 567 Exekutionen durch Erhängen oder Steinigung. Darunter öffentliche Hinrichtungen aus religiösen Gründen – oft nach schlimmsten Folterungen. Darunter Kinder, Jugendliche und Frauen. Fast sämtliche sunnitischen Nachbarstaaten fühlen sich durch die Politik des Irans bedroht. Aufgrund der gemeinsamen Bedrohung und notgedrungenen Verhandlungen mit dem zu Recht ungeliebten Saudi Arabien ist es soweit, dass viele arabische Länder ihr bislang feindseliges Verhalten gegenüber Israel ändern. Die  Zusammenarbeit mit dem überwiegend sunnitischen Saudi Arabien sollte auch die Verhandlungen mit den Führern der „palästinensischen„ Autonomiebehörde erleichtern, da diese von Saudi Arabien abhängig sind. Die Hamas sowie die Hisbollah werden vom Iran unterstützt.

Aufgrund des mittlerweile freundschaftichen Verhälnisses zu Binyamin Netanjahu kann Donald Trump diesen leichter zu Zugeständnissen bewegen. Es reichte, das Israels Premier im eigenen Kabinett Einschränkungen im jüdischen Häuserbau durchsetzte.

Obamas Drohungen waren erfolglos. Davon erfährt man in deutschen und auch amerikansichen Medien so gut wie gar nichts.

TTIP:

2015 und 2016 protestierten in Deutschland hundertausende – meist linksgerichtete – Demonstranten gegen TTIP. Die Demos gehörten zu den größten in jüngster Zeit in Deutschland. Die Koalition CDU/SPD und die Obama-Regierung waren sich schon über die Einführung des transatlantischen Freihandelsabkommen so gut wie einig. Die Protestierer meinten, dass dadurch eine Verschlechterung der Verbraucherrechte der Lebensmittelstandards und eine Amerikanisierung des gesamten Wirtschaftslebens zu erwarten wäre. Es hatte 10 Jahre gedauert TIPP auszuhandeln – Trump benötigte einen Tag, um TIPP zu versenken. Damit machte er ein Wahlversprechen wahr. Wer jetzt aber meint, die Protestierer würden Trump um den Hals fallen, weil dieser etwas gemacht hatte, was genau in ihrem Sinne war und um das sie jahrelang gekämpft hatten, liegt komplett daneben.  Es konnte nicht sein, dass das „ Böse“ etwas „ Gutes“ gemacht hat.

Islamischer Staat (IS):

Der sogenannte IS war und ist an Brutalität kaum zu überbieten. Unter Barack Obama wurde gegen ihn nur halbherzig vorgegangen und die leicht mögliche Eleminierung ihres Anführers Abu Bakr al-Baghdadi wurde versäumt. Seit dem Amtsantritt Trumps wurden Dank der überlegenen Vorgangsweise der IS so gut wie vernichtet. Man überließ die Entscheidungen den Kommandeuren vor Ort und mit Hilfe der ansässigen Kurden und in Kommunikation mit der russischen Militärfühung, die Assad unterstützt, gelang dieser Schritt. Leider ist durch den Eroberungswahn des NATO-Mitglieds Türkei und deren Unterstützung durch die deutsche Waffenindustrie eine neue Front entstanden. Man kann eben schwer gegen einen eigenen Verbündeten vorgehen, das weiss auch Trump.

Arbeitslosigkeit:

Nach Angaben des US-Arbeitsministeriums liegt die Arbeitslosenquote bei nur 4,3 % und damit so niedrig wie seit Mai 2001 nicht mehr.

Börsenboom:

Statt um fünf bis zehn Prozent zu fallen, wie es nach dem Wahlsieg für die großen Aktien-Indixe prognostizierten wurde, zeigte der Dow-Jones-Index in der Wahlwoche das beste Egebnis seit 2011 und stieg auf ein Allzeithoch bei 18.934 Punkten. Trumps Politik sorgt für Euphorie an den Börsen.

Nordkorea und China:

Über den UN-Sicherheitsrat konnte Trump China zu einer echten Teilnahme an gemeinsamen Ein- und Ausfuhrbeschränkungen für Nordkorea bewegen. China war bisher Nordkoreas engster und einziger Verbündeter. Durch die Sanktionen kann eine geheime Einfuhr von Bauteilen für Atomraketen verhindert werden.

Deutsche Medien hatten nichts anderes zu tun als Trump mit dem Diktator Kim Jong Un gleichzustellen und den mittlerweile Vierten Weltkrieg herauf zu beschwören. Die Zeugen Jehovas lassen grüßen!

Beliebtheit:

Laut sogenannten Umfragen wurde Trump unter anderem als „Americas biggest Loser“ bezeichnet. Für diese Umfragen wurden aber nie mehr als 1500 Personen befragt. Bei einer Gesamtbevölkerung von 323 Millionen Amerikanern sind diese Zahlen so repräsentativ wie ein Sandkorn in der Sahara. Die ätzende Diskriminierungsversuche der Demokraten bleiben wohl ergebnislos.

Krankenversicherung:

„Obamacare“, das größte aller Obamawunder, sei perfekt und der böse Trump wolle die Krankenversorgung abschaffen. So wird uns durch die freie Presse suggeriert. Nur ein kleinster Bruchteil hat ein Versicherungsangebot im Rahmen des Obamacare-Programms abschließen wollen. Viele zahlen lieber eine Strafgebühr für eine fehlende Versicherung, weil Obamas Projekt nur einen rudimentären Schutz bietet und man lange beim Arzt warten muss und dann doch noch Leistungen oft selbst bezahlen muss. In manchen Bundesstaaten haben sich Versicherungsmonopole gebildet, die Wahlmöglichkeiten ausschließen und einen freien Wettbewerb zugunsten der Patienten behindern. Drei Viertel der zugelassenen Obamcare-Versicherungen arbeiten durch die geltenden Vorschriften defizitär und sind auf staatliche Zuschüsse angewiesen. Bestehende funktionierende Versicherungsverträge wurden plötzlich millionefach ungültig – darunter z.B. Auslandskrankenvorsorge von Firmenentsandten.

Obamas Krankenversicherungsprojekt ist krank, unausgegoren und reformbedürftig. Die Republikaner wollen das bestehende Versicherungssystem nicht wieder abschaffen, sondern ändern. Mehr Auswahl, mehr Wettbewerb, niedrigere Prämien. Durch eine Präsidentenverfügung ermöglicht der Präsident Versicherungsleistung auch bei günstigeren Krankenversicherungen in anderen Bundesstaaten einkaufen zu können.

Die Israelis:

Terroristen aus Gaza wollen israelische Kinder mit Hilfe bunter Luftballons töten. Diese Meldung über eine infame Waffe der heldenhaften Kämpfer für die Befreiung Palästinas ist den üblichen Medien keine Meldung wert. Minen an Luftballons zu hängen, in der Hoffnung ein paar Kinder zu töten oder zu verstümmeln, scheint im Sinne des Freiheitskampfs der Hamas aus Gaza zu sein. Dass, die Israelis nicht so dumm sind darauf hereinzufallen, macht das für die Medien natürlich uninterressant. An die unkontrolliert einfliegen Brand- und Gasballons, die auch arabische Felder in Brand stecken, hat man sich schon gewöhnt. Die Raketenangriffe aus dem Gazastreifen vom sündteuren Irondome abgefangen, werden erst dann in den Medien erwähnt, wenn Israel zurückschlägt. Die Luftangriffe auf den Gazastreifen erfolgen nach strengene Regeln, wie der ehemalige Armeesprecher Arye Sharuz Shalicar sagt. So werden die Bewohner verdächtiger Häuser mittels Whatsapp-Meldungen gewarnt und durch kleine Granaten auf einen bevorstehen Angriff hingewiesen.

Passt natürlich nicht zum üblichen Israel-Bashing. Unter dem Deckmantel der sog. „Israelkritik“ wird von Israel als „völkermordene Militärmacht“,  „illegitimem Apartheidstaat“ oder „Militärdiktatur“ geredet. In Israel haben Juden, Muslime, Christen, Drusen und Atheisten die gleichen Rechte. Jeder zweite Einwohner ist nicht weiß und jeder fünfte kein Jude. In Israel gibt es arabische Ärzte, Architekten, Offiziere, Apotheker und Hoteliers. Sie müssen nur nicht zum Militär – sie dürfen aber. Den sogenannten „Palästinensern“ wurde seit 1947 achtmal ein eigener Staat angeboten – alles wurde stets abgelehnt. Sie akzeptieren keinen jüdischen Staat unter welchen Bedingungen auch immer an ihrer Seite. Die Gründung des Staates Israel wird mit dessen blutigen Gründung als illegal bezeichnet, als sei die Geschichte der anderen Staaten auf der Welt anders verlaufen. Auf dem Gebiet des heutigen Israel gab es in den letzten 3000 Jahren nur zwei unabhängige Staaten – beide waren jüdisch und wurden durch Invasoren zerstört. Es gab dort niemals einen arabischen oder muslimischen Staat. Das von den Römern sogenannte „Palästina“ war nie ein Staat. Die osmanisch muslimischen Besatzer sahen diesen Landstrich nie als eigenes politisches Sytem an. Die Besetzung Nordzyperns und heute Nordsyriens durch die Türken, der Völkeraustausch zwischen Griechen und Türken in den zwanziger Jahren, die Annektierung Tibets durch China, die Annektierung Südtirols oder die Eroberung von Ostpreussen, Schlesien usw. durch die Sowjets wird nie so betrachtet wie die Kriege, die Israel führen musste. Wenn Juden im Westjordanland oder Ostjerusalem Häuser bauen, wird das gebrandmarkt. Ein Araber darf aber überall in Israel sehr wohl sein Haus bauen. Juden ist heute der Zutritt zu den Autonomiegebieten untersagt, die arabischen Dörfer und Städte wie Nazareth oder Bethlehem sollen judenrein bleiben. Also hätte da heute auch der jüdische Jesus nichts zu suchen. Interessant. Auch der Tempelberg in Jerusalem ist für Juden und Christen nur  mit Sondergenehmigung  zu betreten. Man stelle sich vor, Juden dürfen im eigenen Land aus Rücksicht auf die muslimischen Nachbarn nicht alle Teile ihre Hauptstadt besuchen. Das ist so, als ob ein muslimischer Wiener nicht auf den Stephansplatz dürfte. Das zum Rassismus in Israel.

Das erfundene Volk:

Als Ende des 19 Jhdt. in Folge zahlreicher Progrome in Russland und Polen  die ersten europäischen Juden in das Land „Palästina“ auswanderten, um das Prinzip der sozialistischen Kibbuzim zu leben, war die Gegend beiderseits des Jordans natürlich schon besiedelt. Die Bevölkerung bestand aus arabischen Bauern und Beduinen, türkischen Soldaten und deren Familien, Beamten und Verwaltern, Armeniern, Tscherkessen, Griechen und auch Juden in Jerusaelm, Jaffo, Safed und anderen Städtchen. Die ersten Juden kauften das Land von arabischen Großgrundbesitzern, die meist in Kairo, Damaskus oder in Europa lebten. Ihr Interesse galt dem biblischen Israel, das westlich des Jordans lag. In die unbesiedelten Teile – teils malariaverseuchten Gebiete – bauten sie die ersten Dörfer in Form von landwirtschaftlichen Kibbuzim und Moshavim. Dafür wurden aber auch schon arabische Arbeiter angestellt. Die europäischen Juden brachten europäische Hygienestandards und medizischen Fortschritt in die Gegend, die von der osmanischen Herrschaft komplett vernachlässigt worden war. Auch für Aarber aus anderen Ländern wurde Palästina interressant und Ägypter, Syrer, Yemeniten und andere aus der arabischen Halbinsel wanderten ein, was man heute noch in den arabischen Familiennamen ( z. B. Marsi – der Ägypter) sehen kann.

Nach der Niederlage der Türken im Ersten Weltkrieg, (Völkermord  1915/16 an den Armeniern in der syrischen Wüste durch die Jungtürken) wurde der ehemals osmanische Nahe Osten zwischen den Franzosen und Briten aufgeteilt.  Syrien, das von Briten besetzt, erhielten 1920 (bestätigt 1922) die Franzosen als Kolonie.  Ein Aufstand der Drusen 1925 wurde von den Franzosen zerbombt. Ganz Syrien zuerst aufgeteilt in Alawitische, Drusische uns Sunnitische Gebiete, erhielt 1946 die Unabhängikeit. Der Libanon, ein amonitisch-christliches Land mit islamischen Enklaven, erhielt 1943 die Unabhängikeit von Charles de Gaulle, nachdem das Vichy-Regime im Nahen Osten von den Briten besiegt worden war. Die Briten behielten Transjordanien (das heutige Jordanien und das heutige Israel). Jordanien schließlich wurde 1946 von den Briten in die Unabhängigkeit entlassen. Das Regime übernahm König Abdullah, ein Abkömling der Haschemiten, einem den Saudi feindlich gestimmten Beduienstamm aus Arabien. Die Briten und Jordanier bleiben durch ein Militärabkommen verbunden.

Beide Kolonialmächte versprachen den Arabern und den Juden jeweils unabhängige Staaten auf dem Land westlichen Teil von Transjordanien.  Die Einwanderung von Juden und Arabern aus verschiedenen Ländern war schon in der dreißiger Jahren immer mehr geworden.

Die Juden gründeten Städte wie Tel Aviv, Haifa, Eilat, Netanja, Naharia. Sie begannen die Gründung eines eigenen Staates für die Juden ernst zu nehmen. Wirtschaftliche, politische und miltärische Strukturen wurden gebildet. Die arabische Bevölkerung nahm die Sache nicht so ernst und verzettelte sich in Clan- und familären Konflikten. Aufstände gegen Juden und Briten waren an der Tagesgesordnung (Massaker an den Juden in Hebron 1929).

Nach dem Zweiten Weltkrieg war die Einwanderung der Juden nach „Palästina“ durch das Jewish Committee organsiert, die Konflikte mit Arabern und Briten nahmen zu. (Sprengung im Hotel David/ Jerusalem durch die Stern Gruppe, einer kleinen jüdischen Untergrundorganisation) gegenseitigen Repressalien. 1947 wurd in Flushin Meadows die Teilung des Landes westlich des Jordans in einen arabischens Staat und einen jüdischens Staat beschlossen. Die Juden waren damit einverstanden, die Araber lehnten ab. Sie wollten das von Juden bewohnte Land nicht tolerieren. 1948 verließen die Briten das Land. Am Unabhängigkeitstag des Staates Israel wurde das Land von Ägypten, Syrien, Libanon, irakischen Truppen und der jordanischen Legion unter britscher Führung angegriffen. Im Land ansässige arabische Gruppierungen unterstützen die Angriffe durch Überfälle auf jüdische Dörfer. Die Angriffe wurde durch die jüdische Verteidgungsarmee mit Mühe abgewehrt und Teile von Arabern bewohnten Dörfer und Städte erobert. Kibbuzim und andere jüdische Dörfer wurden zerstört. Ostjerusalem und das Westjordanland (das biblische Judäa und Samaria) wurden von Jordanien erobert und später annektiert. Ostjerusalem entjudaisiert. Der sogenannte Gazastreifen und Teile der Negev wurden von Ägypten besetzt. Die von den arabischen Führern aufgehetzten und angelogenen Bewohner vieler Dörfer flohen vor den Juden („verlasst eure Döfer bis wir mit den Juden fertig sind.. Dann könnt ihr zurück“) nach Jordanien bzw. ins Westjordanland und in den Libanon. Die Araber – untertstützt von den Engländern – verloren den Krieg. Die Juden – jetzt Israelis – gewannen den Krieg. Israel war der Staat der Juden geworden. Die arabische Bevölkerung, die geblieben war, wurde in Israel integriert. Während die arabischen Flüchtlinge (500 000 – 600 000) in ihren Bruderländern in Lagern gehalten und von ihren Führern zum bevorstehenden Befreiungkampf gegen die Zionisten aufgehetzt wurden, schaffte es Israel 600 000 geflüchtete Juden aus den von Progromen erschütterten arabischen Ländern Nordafrikas, Syriens und des Iraks aufzunehemen und zu integrieren. Israel begann zu florieren.

Und jetzt die Frage: Wann wurde ein „Staat Palästina“ gegründet und von wem? Wo waren die Grenzen? Wie hieß die Hauptstadt und die größeren Städte ? Nenne ein Staatsoberhaupt vor Arafat? Wie hieß die Sprache des Landes Palästina? Wie lautetete die Währung ? Wieso versuchten die sogenannten „Palästinenser “ niemals unabhängig von Jordanien zu werden? Heute gibt es kein solches Land „Palästina“, was war der Grund des Verschwindens?

Vor der Unabhängikeits Israels war ein Staat „Palästina“ kein Thema. Die Araber waren ja Ägypter oder Syrer oder Beduinen, alle unabhängig unter türkischer Herrschaft. Erst mit der Befreiung von Judäa und Samaria sowie Ostjerusalems und der Klagemauer im Krieg von 1967 wurde von einem neuen Staat für die „Palästinenser“ gesprochen. Die Niederlage traf die Araber in ihrer Eitelkeit zutiefst. Die im ehemaligen Transjordanien verblieben Araber waren unter jüdischer Herrschaft.

Aber es folgten keine Massaker und Massenmorde wie angekündigt. Im Gegeteil: Die arabische Bevölkerung in Israel hat die geringste Kindersterblichkeit des gesamten Nahen Ostens.

1988 taufte der in Kairo gebürtige sogenannte „Palästinensische Rais Yassir Arafat“ die ehemaligen jordanisch okkupierten Gebiet in „besetztes palästinensisches Land“ um. Israel hatte also auf einmal Land der „Palästinenser“ besetzt. Die PLO, die sogenannte „palästinensische Befreiungfront“ hatte schon Jahre vorher vor der UNO (mit Einsagern des KGB) das „palästinensische Volk“ erfunden. Das hat gut geklappt, bis heute bekommt dieses imaginäre Volk Geld von der ganzen Welt und jeder getötete Jude bringt Geld für die Familenkassa. Und der Terrorist Arafat erhielt den „Friedensnobelpreis“ verlieehn! Es wird diesem Volk sogar ein eigenes Land angeboten, aber es will keine israelischen Nachbarn, kein Geld aus den USA, denn  es ist beleidigt.

Unter der Rubrik „Kolumne“ haben unsere Gastkommentatoren Raum für ihre persönliche Meinung. Diese mus snicht mit der Meinung der Redaktion übereinstimmen. Gsi.News übernimmt auch keine Gewähr für Richtigkeit, Korrektheit und Vollständigkeit des jeweiligen Inhaltes.