Verschiebung der CO2-Bepreisung und Senkung der Mineralölsteuer kann Kostenexplosion abfedern.
Mit einem noch nie dagewesenen Durchschnittspreis von 1,904 pro Liter Eurosuper und 2,017 Euro pro Liter Diesel sind die österreichischen Haushalte derzeit extrem belastet. Und der finanzielle Druck ist enorm, haben viele Betroffene oftmals gar keine Alternative zum Auto. Deshalb fordert der ARBÖ ein Maßnahmenbündel, damit die Belastungswelle gestoppt wird. „Es ist ein Leichtes, die Mineralölsteuer und Mehrwertsteuer zu senken, zumindest vorübergehend. Das wäre hilfreich und entlastet jetzt die Menschen, die auf das eigene Auto angewiesen sind. Mehr denn je geht es jetzt um den Klimaschutz, nämlich den Schutz des sozialen Klimas. Die Politik darf nicht zulassen, dass immer mehr Menschen aufgrund der hohen Treibstoff- und Heizkosten in die Armutsfalle tappen“, so KommR Mag. Gerald Kumnig zu den aktuellen Preisentwicklungen an den Zapfsäulen.
Zusätzlich zur Steuersenkung ist die Verschiebung der CO2-Bepreisung und eine Anhebung der Pendlerpauschale für das Jahr 2022 unumgänglich, wie Kumnig weiter ausführt: „Gerade Pendlerinnen und Pendler sind von den derzeitigen Entwicklungen betroffen. Die Anbindung an die Öffentlichen Verkehrsmittel ist vielleicht in den Städten gegeben, aber sobald die Stadtgrenze überschritten ist, ist das Auto oftmals alternativlos, weshalb die Erhöhung der Pendlerpauschale notwendig ist.“
Auch wenn die vom ARBÖ geforderten Maßnahmen die Pläne der türkis-grünen Bundesregierung durchkreuzen, die ja scheinbar das einzige Ziel haben, Autofahren unattraktiv zu machen, so sind sie wichtig, damit die Menschen entlastet werden. „Parteipolitische Klientelpolitik zu betreiben und von der Energiewende zu träumen, die irgendwann mal kommen soll – davon haben die Menschen in diesem Land nichts. Es muss schnell gehandelt werden, weil die Energiekosten jetzt ein Rekordhoch erreicht haben. Deshalb müssen die Haushalte rasch und effizient entlastet werden, und da muss sich auch eine Bundesregierung mit grüner Beteiligung für die Autofahrerinnen und Autofahrer einsetzen“, schließt Kumnig ab.
