Schwarz-Fuchs: Regionen brauchen Plan für Kinderbetreuung und Pflege
Das Parlament in der Wiener Hofburg stand heute ganz im Zeichen Vorarlbergs. Vor Beginn der Bundesratssitzung hissten Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs und Landeshauptmann Markus Wallner zunächst die Vorarlberger Fahne vor dem Parlament. Bis 30. Juni wird sie nun sichtbares Zeichen des Ländervorsitzes im Bundesrat sein.
Zu Beginn der Bundesratssitzung hielt Schwarz-Fuchs dann ihre Antrittsrede als Bundesratspräsidentin. „Der Schwerpunkt dieses Halbjahres liegt in der Zukunft dezentraler Lebensräume. Unsere Regionen brauchen eine Perspektive für die Zukunft, denn sie haben nun schon zwei Jahre lang in unterschiedlichem Ausmaß unter der Pandemie gelitten“, so Schwarz Fuchs Auf der Agenda Vorarlbergs stehe daher eine Arbeitsmarktreform mit einer verstärkten Regionalisierung der Programme, um konkreter auf lokale, ortsgebundene Bedürfnisse eingehen zu können.
Schwarz-Fuchs setzt sich für einen Plan nach der Krise ein, etwa zur Frage, wie die Klimakrise Wirtschaft und Arbeit in den Regionen verändern wird. „Mit Themen wie Klimaschutz und Energieeffizienz steht und fällt zukünftig die Qualität unserer Wirtschaftsstandorte. Grüne Technologien sollen uns nicht nur vor der drohenden Klimakatastrophe bewahren, sie können auch neue, nachhaltige Jobs schaffen“, zeigte sich Schwarz-Fuchs überzeugt. Eine weitere Herausforderung sei die Situation von Frauen auf dem Arbeitsmarkt, die „ohne Wenn und Aber“ verbessert werden müsse: „Es braucht mehr Angebote für die Betreuung auch der jüngsten Kinder sowie längere Öffnungszeiten von Kinderbetreuungseinrichtungen, damit sowohl Mütter als auch Väter ihre Berufe ausüben können“. Schwarz-Fuchs weiter: „Jetzt gilt es, alle wieder in ein Boot zu bringen mit klarem Kurs auf ein gemeinsames Ziel. Das gilt nicht nur für Arbeit und Wirtschaft, das gilt insbesondere für den ganz wichtigen Bereich der Pflege, die uns wirklich alle betrifft, entweder direkt oder indirekt, entweder jetzt oder später. Die Pflegeversorgung wie auch deren Finanzierung müssen sichergestellt werden.
Im Anschluss an die Antrittsrede der Bundesratspräsidentin waren die Notwendigkeit der intensiven Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern und ein starker Föderalismus die zentralen Themen einer Erklärung des Vorarlberger Landeshauptmanns Markus Wallner vor dem Bundesrat.
