Unlängst nahm Regierungschefin Brigitte Haas am siebten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft teil. Staats- und Regierungschefinnen und -chefs aus mehr als 40 europäischen Ländern sowie hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Institutionen, der NATO, des Europarats und der OSZE kamen dafür nach Dänemark.
Die Idee eines europäischen Gipfels dieser Art geht auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück und wurde 2022 ins Leben gerufen. Die Europäische Politische Gemeinschaft umfasst europäische Staaten innerhalb und ausserhalb der EU, und trifft halbjährlich zusammen. Regierungschefin Brigitte Haas betont die Bedeutung solcher Plattformen und Treffen, insbesondere angesichts der aktuellen geopolitischen Lage. «Die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Staaten ist von zentraler Bedeutung, stärkt unsere kollektive Handlungsfähigkeit und trägt dazu bei, Stabilität und Sicherheit zu fördern».
Nach der Eröffnungssitzung des Gipfeltreffens nahm die Regierungschefin am von Präsident Macron und Ministerpräsident Rama (Albanien) geleiteten Round Table zum Thema «Sicherheit und Resilienz – traditionelle sowie neue Bedrohungen» teil. In diesem Rahmen tauschte sich die Regierungschefin mit den Premierministerinnen und -ministern aus Spanien, Armenien, Litauen, Nordmazedonien, Moldau, Rumänien, Schweden und Serbien sowie dem Generalsekretär des Europarats Alain Berset und der EU-Aussenbeauftragten Kaja Kallas aus. Die Diskussion widmete sich den Möglichkeiten einer verbesserten und koordinierten Vorsorge und Resilienz, Bekämpfung von Desinformation und ausländischer Einflussnahme insbesondere in Verbindung mit sozialen Medien, sowie der Gefahr durch organisierte grenzüberschreitende Kriminalität und kriminelle Netzwerke.
Im Anschluss traf sich die Regierungschefin zu einem bilateralen Treffen mit der lettischen Ministerpräsidentin Evika Siliņa, um sich über EU-Kooperationen, die Ukraine sowie Steuerthemen auszutauschen und bei dieser Gelegenheit das Doppelbesteuerungsabkommen zu unterschreiben. Mit dem Premierminister der Färöer, Aksel Vilhelmsson Johannesen, stand deren Interesse an einer möglichen Zusammenarbeit mit der Europäischen Freihandelsassoziation im Zentrum.
Diese europäischen Gipfeltreffen tragen insbesondere auch zur Stärkung der Zusammenarbeit und Vertiefung bestehender Kontakte bei. Das Treffen in Kopenhagen bot der Regierungschefin die Gelegenheit, sich direkt mit Amtskolleginnen und -kollegen wie beispielsweise der Präsidentin des Europäischen Parlaments Metsola, Kosovos Präsidentin Osmani-Sadriu, Bundeskanzler Stocker und Bundespräsidentin Keller-Sutter auszutauschen.
Anlässlich des Gipfeltreffens luden Ihre Majestäten, der König und die Königin von Dänemark, die Teilnehmenden am Vorabend zu einem gemeinsamen Abendessen in das im 17. Jahrhundert erbaute Schloss Amalienborg ein.
Regierungschefin Brigitte Haas im Austausch mit dem Generalsekretär des Europarats Alain Berset. (Quelle: IKR)
