An der diesjährigen 60. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) standen die aktuellen Krisenherde und drängendsten geopolitischen Sicherheitsfragen im Fokus. Die liechtensteinische Delegation wurde durch S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein angeführt, welcher gemeinsam mit Aussenministerin Dominique Hasler an der Konferenz teilnahm.
Zur dreitägigen Münchner Sicherheitskonferenz kommen jährlich über 400 hochrangige Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aus Politik, Militär, Wirtschaft, Medien und Zivilgesellschaft. Die Konferenz ist damit eine wichtige Plattform für aktuelle und strategische Sicherheitsfragen, mit einem starken Fokus auf die transatlantischen Beziehungen. Von zentraler Bedeutung für die europäische Sicherheit ist der weitere Verlauf des russischen Aggressionskriegs gegen die Ukraine und die Rolle der NATO als transatlantisches Verteidigungsbündnis. Die zukünftige Ausrichtung der US-Aussenpolitik hat darauf einen entscheidenden Einfluss. Weitere Themen der MSC waren der Nahostkonflikt, die Gefahr einer Eskalation im Indo-Pazifik, eine Reihe von Putschen in der Sahelzone, Klimapolitik sowie technologischer Fortschritt.
Transatlantische Beziehungen als zentrales Thema
Der Beginn der Konferenz wurde der Nachricht des Todes von Alexej Nawalny überschattet. US-Vize-Präsidentin Harris richtete deutliche Worte an die Adresse Russlands und versicherte den europäischen Partnern Kontinuität unter Präsident Biden in der US-Unterstützung für die europäische Sicherheit. Die USA machten auch deutlich, dass sie für die grossen geopolitischen Herausforderungen, vom Indopazifik bis zum Nahen Osten, eine enge Abstimmung zwischen mit Europa suchen.
Treffen der liechtensteinische Delegation mit dem lettischen Präsidenten Edgars Rincevics. Foto: ikr
Sicherheitspolitik als Aufgabe für die Diplomatie
„Für Europa und somit auch für Liechtenstein im Herzen Europas stellen sich richtungsweisende Sicherheitsfragen. Die aktuellen Krisenherde, aggressive Grossmachtambitionen und die rasante Entwicklung neuer Technologien stellen unsere bewährte internationale Ordnung vor grosse Herausforderungen. Diese Entwicklungen haben alle direkt oder indirekt auch Einfluss auf die wirtschaftliche Stabilität, Freiheit und Sicherheit unseres Land. Deshalb ist es wichtig, dass wir uns hier an der Münchner Sicherheitskonferenz mit unseren europäischen und amerikanischen Partnern eng abstimmen“, so Aussenministerin Hasler.
„Man muss anerkennen, dass wir mit dem russischen Aggressionskrieg gegen die Ukraine leider in eine neue Ära des Konfliktes treten, die auch uns in Liechtenstein vor grosse Aufgaben stellen wird. Wir werden uns in diesen neuen Rahmenbedingungen zurechtfinden müssen und unsere Sicherheitsbedürfnisse noch stärker ins Zentrum einer aktiven Aussenpolitik stellen. Liechtensteins Einsatz für Rechtsstaatlichkeit und Multilateralismus sowie unsere starken Partnerschaften bilden dafür eine gute Basis“, so das Résumé S.D. des Erbprinzen.
Die liechtensteinische Delegation nutzte die Konferenz für eine Reihe von bilateralen Arbeitsgesprächen mit Staats- und Regierungschefs sowie Aussenministern unter anderem aus Lettland, Armenien, Polen, Malta, Kosovo. Zudem fanden Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern des US-Senats und des deutschen Bundestags, Think-Tanks und der Zivilgesellschaft statt. Themenschwerpunkte waren sicherheitsrelevante Entwicklungen für Liechtenstein, die Zukunft der europäischen Sicherheitspolitik, und die Rolle internationaler Organisationen in der Stärkung der internationalen Rechtsstaatlichkeit. Durch seine Präsidentschaft im Ministerkomitee des Europarats kommt Liechtenstein derzeit eine besonders wichtige Rolle zu. Der Schutz und die Umsetzung des Völkerrechts, sowie die Reform zentraler multilateraler Institutionen wie der Vereinten Nationen gehören zum traditionellen Engagement Liechtensteins auf internationaler Ebene.
