Die Internationale Rheinregulierung veröffentlicht zwischen dem 11. März und dem 28. April 2024 rund 400 Pläne und Berichte zum Hochwasserschutzprojekt Rhesi online. Die Bevölkerung kann Rückmeldungen abgeben. Wie das funktioniert, wird am 28. Februar 2024 bei einer Informationsveranstaltung zum aktuellen Stand des Projekts in Lustenau erklärt.
Als grenzüberschreitendes Hochwasserschutzprojekt durchläuft das Projekt Rhesi die Bewilligungsverfahren sowohl von Österreich als auch von der Schweiz. Diese unterscheiden sich jedoch aufgrund der unterschiedlichen gesetzlichen Lage der beiden Länder.
Gleichbehandlung beider Länder wichtig
In der Schweiz ist noch vor der öffentlichen Auflage eines Projekts ein sogenanntes «Mitwirkungsverfahren» durchzuführen. Dabei hat die Bevölkerung die Möglichkeit, Berichte und Pläne einzusehen und Rückmeldungen abzugeben. In Österreich ist dieser Schritt nicht gesetzlich vorgesehen. Die Beteiligung der Öffentlichkeit geschieht erst im Rahmen des UVP-Genehmigungsverfahrens.
Bild: Frederic Sams
Im Sinne der Gleichbehandlung wird auch der Vorarlberger Bevölkerung die Möglichkeit gegeben, Unterlagen einzusehen und Rückmeldungen abzugeben. Die Internationale Rheinregulierung macht daher die Dokumente und Pläne, die im Kanton St. Gallen im Rahmen der Mitwirkung eingesehen werden können, auch auf dieser Seite des Rheins öffentlich zugänglich. Rund 400 Pläne und Berichte, insgesamt rund 4 Gigabyte, können so vom 11. März bis 28. April 2024 online unter www.rhesi.org/mitwirkung angeschaut und kommentiert werden. Nach Ablauf der Frist werden die Rückmeldungen analysiert und in einem Bericht zusammengefasst. Gute, umsetzbare Beiträge können so einen hilfreichen Beitrag in der weiteren Planung für die öffentliche Auflage leisten.
Bevölkerungsinformation und Freitagstermine
Zusätzlich lädt die Internationale Rheinregulierung am 28. Februar 2024 um 19.30 Uhr die Bevölkerung in den Reichshofsaal Lustenau ein. Dort wird der aktuelle Stand der Planungen des Hochwasserschutzprojekts Rhesi präsentiert. Auch die Möglichkeit, im Zuge der Mitwirkung Rückmeldungen zu den offengelegten Unterlagen abzugeben, wird dabei erläutert. An verschiedenen Themenstationen können sich Interessierte zudem vertieft über die Gestaltungspläne und Themen wie Grund- und Trinkwasser oder den Bauablauf informieren und sich mit Fachleuten austauschen.
Entstehen später noch Fragen, beantworten die Experten der Internationalen Rheinregulierung diese während des Veröffentlichungszeitraums jeweils am Freitagnachmittag. Hier können die Unterlagen auch in Papierform eingesehen werden. Die Termine finden im Zentralbüro der Internationalen Rheinregulierung in der Parkstrasse 12 in St. Margrethen statt. Um Anmeldung per E-Mail an info@rheinregulierung.org oder telefonisch unter +41 71 747 71 00 wird gebeten.
Bild: Frederic Sams
Factbox
- Rhesi-Informationsveranstaltung: 28. Februar 2024, 19.30 Uhr, Reichshofsaal Lustenau
- Zugang zu Projektunterlagen: online, vom 11. März bis 28. April 2024
- Webseite: www.rhesi.org/mitwirkung
Info-Termine am Freitag im Detail:
Freitag, 15. März 2024, 14.00-17.00 Uhr
Freitag, 22. März 2024, 15.00-18.00 Uhr
Freitag, 05. April 2024, 15.00-18.00 Uhr
Freitag, 12. April 2024, 14.00-17.00 Uhr
Freitag, 19. April 2024, 15.00-18.00 Uhr
Freitag, 26. April 2024, 14.00-17.00 Uhr
Über das Hochwasserschutzprojekt Rhesi
Das Projekt Rhesi (www.rhesi.org) hat die Verbesserung des Hochwasserschutzes am unteren Alpenrhein zum Ziel. Die Abflusskapazität des Rheins wird über die gesamte Länge der Internationalen Strecke (Rheinkilometer 65 bis 91) von 3’100 auf 4‘300 m3/s erhöht. So schützt das Projekt Rhesi im St.Galler und Vorarlberger Rheintal den Lebensraum und die Arbeitsplätze von rund 300’000 Menschen sowie Infrastruktur im Wert von rund zehn Milliarden Franken.
Projektträgerin Internationale Rheinregulierung
Mit einem Staatsvertrag von 1892 zwischen Österreich und der Schweiz wurde die Internationale Rheinregulierung (www.rheinregulierung.org) ins Leben gerufen. Seit über 130 Jahren kümmert sich die zweistaatliche Organisation im Auftrag der beiden Länder um den Hochwasserschutz auf der Rheinstrecke zwischen der Illmündung und dem Bodensee. Die Führung der Internationalen Rheinregulierung obliegt der Gemeinsamen Rheinkommission